Anträge der ÖDP im Stadtrat Erlangen
ÖDP/FWG-Antrag: ZOB am Großparkplatz statt Ausbau an den Arcaden
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ein attraktiver zentraler Busverknüpfungspunkt sollte neben einer zentralen Lage folgende Kriterien erfüllen: …
ÖDP-Antrag: Abschaffung der Hundesteuer
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor Kurzem beschloss der HFPA-Ausschuss die Nichterhöhung der Hundesteuer in Erlangen. In diesem Zusammenhang…
ÖDP-Dringlichkeitsantrag zur nächsten Stadtratssitzung am 22. Februar 2018
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die ÖDP setzt sich für den Erhalt von Bäumen ein. Zum einen prägen sie das Stadtbild, doch verbessern sie vor…
Antrag zum Nahverkehr am Erlanger Universitätsklinikum
Sehr geehrter Oberbürgermeister Dr. Janik, das Universitätsklinikum Erlangen ist nicht nur ein wichtiger Garant einer hochwertigen…
ÖDP-Antrag: Weitere Nutzung des Objektes „altes Landratsamt“
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Gebäude „altes Landratsamt“ ist mit seiner Lage zwischen Marktplatz und Goethestraße von zentraler…
Gefahren für die kommunale Wasserversorgung durch das Freihandelsabkommen JEFTA - Sicherheit / Gewährleistung der Wasserversorgung in Erlangen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Janik, wir, die Erlanger ÖDP-Stadträte Barbara Grille und Frank Höppel, sehen in dem Freihandelsabkommen…
Betreuung für Kinder im Kindergartenalter
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Janik, die Stadt ist bestrebt, das Motto „kurze Beine – kurze Wege“ für Kindergartenkinder und…
Einführung eines Erlanger Ehrenkodexes zur Schaffung von Transparenz über die Firmenspenden bzw. Spenden gewerblich Tätiger an im Erlanger Stadtrat vertretene Parteien
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, derzeit gerät die Stadt Regensburg aufgrund einer „Spenden‐ bzw. Korruptionsaffäre“ in die Schlagzeilen: „Nach…
ÖDP-Dringlichkeitsantrag zur Stadtratssitzung am 19. Januar 2017
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, inzwischen hat die "Bürgerinitiative gegen die Landesgartenschau Erlangen" ca. 6300 Stimmen gesammelt. Das sind…
Änderungsantrag zur Stellungnahme der Stadt Erlangen bezüglich des Entwurfs Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Janik,wir beantragen folgende weitere Punkte zur Stellungnahme der Stadt mit aufzunehmen.Anbetracht der…