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KreisverbandErlangen

Anträge der ÖDP Erlangen

ÖDP im Kreistag Erlangen-Höchstadt
18.11.2020
Umbau der Müllumladestationen im Landkreis zu "Mehrwerthöfen"
Sehr geehrter Herr Landrat, ich stelle folgenden Antrag zum Ausschuss Umweltfragen, Klimaschutz und Abfallwirtschaft für die Sitzung am 02.12.2020: Die Verwaltung möge prüfen, ob an allen Müllumladestationen (Herzogenaurach und Medbach) und Wertstoffhöfen (Baiersdorf, Buckenhof und Eckental) – oder zumindest an jeweils einem Standort im östlichen und westlichen Landkreisgebiet ein Umbau zu einem „Mehrwerthof“ der Landkreisbevölkerung erfolgen kann. In einem ersten Schritt wird versucht, durch getrennte Sammlung einen Teil des Elektronikschrotts der Wiederverwendung durch Bürgerinnen und Bürger zuzuführen.
Begründung: Elektrogeräte haben oft nur einen kleinen Defekt und könnten von fachkundigen Bürger*innen repariert werden bzw. könnten Teile eines…
ÖDP im Stadtrat Erlangen
11.11.2020
Planung und Bau einer Verbindung zwischen Regnitz-Stadt und Fuchsenwiese für den Busverkehr
Die ÖDP-Fraktion beantragt, dass zeitnah eine Verbindung / ein Tunnel zwischen Regnitz-Stadt und Fuchsenwiese für den Busverkehr geplant und gebaut wird. Dies ist bei den Planungen für die Neugestaltung des Großparkplatzes bzw. den neu zu planenden Stadtteil Regnitzstadt zu berücksichtigen!
Begründung: Die lange Fahrtdauer des Öffentlichen Verkehrs durch die geringen zulässigen Geschwindigkeiten in Haupt- und Goethestr. sorgt für eine…
ÖDP im Stadtrat Erlangen
29.10.2020
Zuschuss der Stadt Erlangen für Krippenkinder in altersgemischten Gruppen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Janik, uns hat – wie sicherlich andere Fraktionen auch – eine Anfrage des Alterlanger Johanneskindergartens…
ÖDP im Stadtrat Erlangen
29.10.2020
Empfohlene Maßnahmen aus dem Klimaanpassungskonzept im Jaminpark umsetzen
Die Stadt Erlangen kauft der Dawonia Franken GmbH das Baurecht auf den Flurgrundstücken, 1949/9,1949/27,1949/35,1949/37 ab oder kauft die kompletten…
ÖDP im Stadtrat Erlangen
15.10.2020
Dringlichkeitsantrag zu Corona in Schulen
Lösungsvorschläge zur Gewährleistung des Schulunterrichts in der kalten Jahreszeit während der Pandemie; Gesetzlicher Arbeitsschutz an Schulen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit Monaten leben wir mit Corona und seitdem wird auch diskutiert, wie das Unterrichten in den Schulen…
ÖDP im Stadtrat Erlangen
22.07.2020
Aufstockung des Budgets zur Förderung von Lastenfahrrädern
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Erlanger ÖDP-Fraktion beantragt: 1. Das Budget für das kommunale Förderprogramm zum Erwerb von…
ÖDP im Stadtrat Erlangen
22.06.2020
Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für die Erlanger Orts- und Stadtteilbeirät*innen sowie die Beirät*innen in den weiteren Erlanger Gremien
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir beantragen, dass für die Erlanger Orts- und Stadtteilbeirät*innen (alle Mitglieder der sieben Ortsbeiräte…
ÖDP im Stadtrat Erlangen
17.05.2020
Änderungsantrag zum TOP 8 der konstituierenden Stadtratssitzung: Dienstaufwandsentschädigungen des Oberbürgermeisters und die Private Nutzung des Dienstwagens
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Janik, bei der konstituierenden Stadtratssitzung am heutigen 14. Mai 2020 sollen eine angemessene Dienstaufwandsentschädigung sowie eine Dienstwagen-Regelung beschlossen werden.
1. Zur Dienstaufwandsentschädigung: Dabei soll weiterhin die Dienstaufwandsentschädigung auf die Obergrenze des in Anlage 2 KWBG für erste…
ÖDP im Stadtrat Erlangen
16.01.2020
ÖDP-Antrag zum StR am 16.01.20: Jede Wählerstimme hat den gleichen Wert – auch bei den Stadtteil- und Ortsbeiräten
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Janik, die Besetzung der Ortsbeiräte und Stadtteilbeiräte wird durch den wahltechnischen Proporz der…
ÖDP im Stadtrat Erlangen
30.10.2019
Änderung der KfZ-Stellplatzsatzung in der Innenstadt
ÖDP-Antrag: Änderung der Stellplatzsatzung bezüglich Stellplatznachweis oder Stellplatzablöse im innerstädtischen Bereich
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Janik,erklärtes Ziel aller politischen Gruppierungen im Erlanger Stadtrat ist es, durch verträgliche…