Antrag / Anfrage / Rede
Umgehende Darstellung des Fuhrparkmanagements (Umfang, Verwaltung, Anschaffung, Steuerung, Überwachung von Fahrzeugflotten / Fahrradpark usw.)
Austausch mit anderen Städten Kooperationen mit den städtischen Töchtern Zusammenarbeit mit Car-Sharing-Anbietern
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
wir, die ÖDP-Stadträte Barbara Grille und Frank Höppel, beantragen, dass umgehend ein umfassender Bericht zum Thema "Fuhrparkmanagement" erfolgt, und zwar nicht nur im Revisionsausschuss, sondern auch in der nächsten HFPA-Sitzung.
Bereits im Juli 2014 (!), also vor genau vier Jahren, mahnte die ÖDP im Revisionsausschuss einen solchen Bericht an und man erklärte, dass man im Jahr 2015 dies darstellen wolle. Seitdem wird im Revisionsausschuss immer wieder auf die Komplexität dieses Themas verwiesen, doch werden keinerlei Ergebnisse dargestellt.
Wir sind mehr als verwundert, dass dieses Thema "Fuhrparkmanagement"- also das Verwalten, Planen, Steuern und Überwachen von Fahrzeugflotten (Fuhrpark) - die Verwaltung vor scheinbar unlösbare Herausforderungen stellt.
Wir akzeptieren nun keine weitere Verweisung dieses Themas / Auftrags von Ausschusssitzung zu Ausschusssitzung mit einer schlichten Aussage, dass es sich um ein größeres Projekt handele.
Nebenbei bemerkt: Je mehr Personal beschlossen wird, desto mehr ist ein professionelles und funktionierendes Fuhrparkmanagement erforderlich!
Hier geht es um sehr viel Geld, den sinnvollen Einsatz von Ressourcen, aber auch um das Thema "Umweltschutz". Bei der Behandlung dieses Themas bitten wir u.a. um die Beantwortung folgender Fragen:
- Wo konkret liegen die Probleme bei der Bearbeitung dieses Auftrags?
Welchen Umfang hat der Fuhrpark und wie setzt er sich konkret zusammen (Fahrzeugtypen, Baujahr usw.)? Wie beziehen uns dabei nicht nur auf Kraftfahrzeuge, sondern auch auf Zweiräder!
Wie wurde dieser Fuhrpark in den letzten Jahren und bis heute verwaltet?
Wer ist für diese Aufgabe konkret verantwortlich?Welche Maßnahmen wurden seit 2013 in diesem Bereich vollzogen bzw. welche Änderungen wurden seitdem überhaupt eingeleitet?
Welche Höhe - nach Betriebsmitteln und Anlagevermögen aufgeschlüsselt - im städtischen Haushalt wird dafür veranschlagt?
Wo werden dafür die Parkplätze vorgehalten? Welche Kosten entstehen hierfür?
Inwiefern ist das Vorhalten eines eigenen Fahrzeugs für den Oberbürgermeister bzw. den Bürgermeistern samt Chauffeur tatsächlich erforderlich?
Wie lösen andere Städte das Thema "Fuhrparkmanagement"? Hat diesbezüglich schon in der Zeit bis zum Tag der Antragsstellung ein Austausch stattgefunden? Wenn ja, mit wem? Zu welchen Erkenntnissen und Ergebnissen gelangte man bisher? Wie konnten diese umgesetzt werden bzw. wie werden diese umgesetzt?
Wurden in den letzten Jahren Elektrofahrzeuge bzw. Hybrid-Fahrzeuge angeschafft?
Wir beantragen zudem, dass bei diesem Thema auch - sofern dies rechtlich möglich ist - mit den städtischen Töchtern (Sparkasse, ESTW, GEWOBAU u.a.) zusammengearbeitet wird, um Synergien zu schaffen!
Schließlich beantragen wir auch abzuklären, inwiefern der Fuhrpark der Stadt Erlangen durch eine sinnvolle Zusammenarbeit mit einem Car-Sharing-Anbieter reduziert werden kann.
Für geplante Maßnahmen soll auch eine entsprechende Timeline dargestellt werden!
Mit Dank und besten Grüßen
Barbara Grille und Frank Höppel
ehrenamtliche ÖDP-Stadträte