Abfrage bei den städtischen Beiräten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Janik,

der Stadtrat und die städtische Verwaltung beteiligt Bürgerinnen und Bürger über verschiedene Beiräte und das Jugendparlament zu verschiedenste Sachverhalten. Ob es die Ortskenntnis bei den Ortsbeiräten, das Fachwissen bei den Sozial-, Umwelt- ,Baukunst- ,Sport- oder Jugendhilfethemen ist, oder die „Vertreter“ von besonderen Bevölkerungsschichten (JuPa, Seniorenbeirat und Integrationsbeirat) ist – Politik und Stadtverwaltung werden nicht müde, die hohe Bedeutung der Beiräte immer wieder zu erwähnen.

Im „Sitzungsalltag“ und auch bei Gesprächen mit vielen Beiräten ist allerdings zu vernehmen, dass die tatsächliche Einflussnahme der Beiräte, ja sogar die originäre Beteiligung der beratenden Gremien, oftmals suboptimal eingestuft wird.

Wir beantragen deshalb:

Die Stadtverwaltung führt eine Umfrage bei allen Beiräten und dem Jugendparlament durch.

Hierbei soll u.a. abgefragt werden:

• Werden Sie als Beirat im Vorfeld von relevanten Beschlüssen (Verwaltungsausführungen und Stadtrats-/Ausschussbeschlüssen) zuverlässig und ausreichend eingebunden?
• Ist die Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen Ihrem Beirat und der Stadtverwaltung zufriedenstellend?
• Welche Verbesserungsmöglichkeiten sehen Sie für Ihre Gremienarbeit?

Das Ergebnis soll dem Stadtrat noch vor Einführung der stadtweiten Stadtteilbeiräte vorgelegt werden.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Frank Höppel gez. Barbara Grille ehrenamtliche Stadträte