Diskussion um ein Grundeinkommen – Utopie oder Vision?

Die Bundestagswahl rückt näher und damit auch die Chance sich großen Themen zu widmen. Deshalb hat der Kreisverband der ÖDP Erlangen an seinem letzten Mitgliedertreffen einen Vortrag zum Thema Grundeinkommen organisiert. Als Referent eingeladen war der 51-jährige Norbert Peter, Diplom-Volkswirt und selbständiger Finanzberater, Direktkandidat der ÖDP aus dem Wahlkreis Amberg-Neumarkt und Mitglied des Bundesarbeitskreises „Humanökologisches Grundeinkommen“ der ÖDP. Moderiert wurde der Vortrag und die anschließende Diskussion von unserem Direktkandidaten Florian Reinhart. Der Vortragsraum im Lesecafe war mit ca. 30 Leuten gut gefüllt.

Der Vortrag begann mit einem Appell an die heutige Generation, sich für die nächsten Generationen einzusetzen, und die Zukunft positiv zu gestalten. Dazu gehöre ein solidarisches Grundeinkommen, das jedem die Teilhabe an der Gesellschaft ermöglicht und soziale Sicherheit bietet. Dies wäre vor allem angesichts der zunehmenden Automatisierung notwendig, die weitere Arbeitsplätze überflüssig macht. Es sei aber auch die Umstellung auf eine nachhaltige Wirtschaftsweise wichtig, die sich vom Wachstums- und Konsumzwang löst und mehr Wert auf Gemeinwohl und Erhalt der Umwelt legt.

Es war die Rede von einem Grundeinkommen in Höhe von 1000 – 1200 €, das die gängigen Sozialleistungen (Arbeitslosengeld, Wohngeld, Kindergeld, BAföG, usw.) ersetzen würde. Allerdings wurde betont, dass weiterhin Zuschläge für besonders zu berücksichtigende Situationen gezahlt werden sollten (z.B. für Schwangere, Behinderte) und auch das von der ÖDP schon lange geforderte Erziehungsgehalt zusätzlich möglich wäre. An der Krankenversicherung würde sich nichts ändern. Die Finanzierung (ca. 800 Milliarden € /Jahr) würde sich aus eingesparten Kosten bei Bürokratie, Gesundheitswesen und bisherigen Leistungen, sowie aus neu zu erhebenden Umweltsteuern und einem „sozial gerechten Umbau des Steuersystems“ ergeben. Bei einem Bruttoinlandsprodukt von ca. 3 Billionen € sollte ein Grundeinkommen in Deutschland laut Herrn Peter grundsätzlich zu stemmen sein.

In der anschließenden Diskussion kamen viele Fragen von den Zuhörern auf, die sich dem Thema gegenüber zwar größtenteils aufgeschlossen zeigten, sich aber uneinig und skeptisch in der genauen Ausgestaltung des Konzepts waren. So wäre zum Beispiel noch genauer zu klären, wer genau ein Grundeinkommen bezieht, ob ein einheitliches Grundeinkommen bei unterschiedlichen Lebenshaltungskosten (z.B. teure Städte, Land, andere Bundesländer) nicht letztendlich unsozial wäre, inwiefern die Rente dadurch ersetzt werden könnte und welche konkreten Änderungen des Steuersystems erforderlich wären. Am Ende der Diskussion war die Mehrheit der Zuhörer noch unentschlossen, ob und wie ein Grundeinkommen umgesetzt werden sollte. Sicherlich sind wir heute als Gesellschaft noch nicht bereit dafür. Die Grundsätze können uns aber als Leitstern dienen, an dem man sich bei politischen Entscheidungen orientieren kann, so dass wir uns schrittweise daran annähern. Für Herrn Peter ist jedenfalls klar, dass es sich bei diesem Thema um eine Vision handelt und nicht um eine Utopie.